Die Cyberdine Systems erbringt ihre technischen Dienstleistungen und liefert ihre Produkte zu den nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), die der Kunde durch Erteilung des Auftrages, respektive durch Annahme der Leistung oder Ware, anerkennt.
Für alle Dienstleistungen, Produkte und Kundengruppen gelten die «Allgemeinen Geschäftsbedingungen» («AGB») von Cyberdine Systems, nachfolgend als Provider genannt. Als Kunden sind nachfolgend juristische und natürliche Personen benannt, die mit dem Provider einen mündlichen oder schriftlichen Vertrag, sowie durch Leistungserbringung des Providers stillschweigend einen Vertrag, abgeschlossen haben.
Es besteht kein Anspruch der Kunden auf eine bestimmte Ausgestaltung der Infrastruktur oder auf die Beibehaltung von darüber zugänglichen Dienstleistungen vom Provider. Der Provider ist jederzeit berechtigt, mit angemessener Vorankündigung das Erbringen einer Dienstleistung entschädigungslos einzustellen.
Die von den Kunden zu bezahlenden Preise für die Dienstleistungen und Produkte des Providers ergeben sich aus den Vertragsdokumenten oder richten sich nach der jeweils aktuellen Preisliste.
Wenn 10 Tage nach Versand der 2. Mahnung kein Zahlungsnachweis vorliegt, behält sich die Cyberdine Systems vor, den Rechtsweg zu beschreiten. Nicht bezahlte Abonnements sind seitens des Abonnenten bis zur vollständigen Zahlung nicht kündbar.
Die Rechnungsstellung erfolgt gemäss den Details auf cyberdine.ch - Preis- und Serviceänderungen vorbehalten. Die Rechnungen des Providers erhalten einen Hinweis für die Verbindlichkeit dieser AGBs. Wenn die Rechnung bezahlt wird, werden die AGBs anerkannt.
Der Rechnungsbetrag ist bis zu dem auf der Rechnung angegebenen Fälligkeitsdatum zu bezahlen. Ist kein solches angegeben, gilt als Fälligkeitsdatum das Rechnungsdatum plus 10 Tage.
Die Zahlungspflicht beginnt in der Regel mit der Einschaltung der Dienstleistungen. Auch während der allfälligen Sperre einer Dienstleistung werden dem Kunden die vertraglich geschuldeten Preise in Rechnung gestellt.
Bei Bestehen begründeter Zweifel bezüglich der vertragsgemässen Einhaltung der Zahlungsbedingungen, kann der Provider sowohl vor Vertragsabschluss als auch während der Vertragslaufzeit Vorauszahlungen, Teilzahlungen oder eine entsprechende Sicherheit verlangen.
Es kann in gegenseitiger Absprache aus wichtigen Gründen eine Ratenzahlung vereinbart werden.
Hat der Kunde bis zum Fälligkeitsdatum weder die Rechnung bezahlt noch hat er bis 30 Tage nach Rechnungsdatum schriftlich und begründete Einwände dagegen erhoben, fällt er ohne weiteres in Verzug.
Der Kunde trägt sämtliche Kosten, die dem Provider durch den Zahlungsverzug entstehen. Insbesondere schuldet der Kunde dem Provider die Mahngebühren, Spesen und den administrativen Aufwand.
Nicht bezahlte Abonnements sind seitens des Kunden bis zur vollständigen Zahlung nicht kündbar.
Die Cyberdine Systems erbringt die vom Kunden bestellten Dienstleistungen und Produkte vereinbarungsgemäss und leistet dafür Gewähr im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
Die Cyberdine Systems behält sich vor, jederzeit Unterhaltsarbeiten an den von ihr eingesetzten Netzen und Geräten auszuführen, die zu Betriebsunterbrüchen führen können. Das Wartungsfenster liegt im Normalfall zwischen 03:00 und 04:00 Uhr und wird im Normalfall einmal pro Monat genutzt.
Die Cyberdine Systems unterstützt die Kunden durch einen kostenlosen Support per E-Mail, wobei hier von maximal 5 Interventionen pro Monat ausgegangen wird. Weiterführender Support wird zu den geltenden Stundensätzen nach Aufwand verrechnet.
Für die Dauer des Vertrages erhält der Kunde das unübertragbare, nicht ausschliessliche Recht zum Gebrauch und zur Nutzung der Dienstleistungen und Produkte der Cyberdine Systems.
Die Cyberdine Systems kann einzelne Rechte abtreten, dies bedarf der schriftlichen Form.
Mitteilungen der Cyberdine Systems gelten als erfolgt, wenn sie an die letzte, vom Kunden bekannt gegebene Adresse bzw. E-Mail-Adresse abgesandt worden sind.
Unter Einhaltung einer allfälligen Mindestdauer (siehe Website), kann das Abonnement von beiden Parteien mit einer Kündigungsfrist von 1 Monat jeweils auf das Abonnementsende hin schriftlich gekündigt werden. Mit dem Erhalt der Bestätigung ist die Kündigung definitiv.
Das Abonnement verlängert sich ohne rechtzeitig eingegangene Kündigung jeweils um eine weitere Abonnementsdauer. Bereits bezahlte Rechnungen werden nicht rückvergütet.
Die Cyberdine Systems behält sich vor, bestehende Geschäftsbeziehungen jederzeit mit sofortiger Wirkung zu suspendieren, wenn der Kunde - auch nur im Geringsten - fahrlässig oder vorsätzlich gegen gesetzliche oder moralische Vorschriften verstösst.
Für Vertragsverletzungen haftet die Cyberdine Systems für kundenseitig nachgewiesene Schäden im Zusammenhang mit den, durch die von der Cyberdine Systems zur Verfügung gestellten Produkten und Dienstleistungen. Ohne entsprechende Mitteilung ist der Schadensersatzanspruch auf die Höhe der monatlichen Kosten, der durch Cyberdine Systems erbrachten Leistungen beschränkt.
Die Haftpflicht der Cyberdine Systems beschränkt sich in jedem Fall auf Sach- und Personenschäden. Die Haftung für reine Vermögensschäden wird ausdrücklich wegbedungen. Schäden und Mängel an Software oder an, durch Computer verarbeiteten Daten gelten als reine Vermögensschäden.
Ein absoluter Schutz vor unerlaubten Zugriffen kann nicht gewährt werden. Die Cyberdine Systems kann in keinem Fall für irgendwelche Schäden oder Folgeschäden, Datenverluste, Datenveränderungen, Verzögerungen, Nichterreichbarkeit der Systeme oder andere Schäden haftbar gemacht werden.
Die Cyberdine Systems kann ohne vorgängige Ermächtigung des Kunden Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf Dritte übertragen. Der Kunde kann Rechte oder Pflichten aus diesem Vertrag an Dritte übertragen, sofern eine schriftliche Genehmigung der Cyberdine Systems vorliegt.
Der Kunde verpflichtet sich zur sachgerechten Nutzung sämtlicher Dienstleistungen und Produkte der Cyberdine Systems. Er ermöglicht der Cyberdine Systems die Installation technischer Einrichtungen. Der Kunde stellt die selbständige Sicherung der Daten (typischerweise Web-Dokumente) sicher.
Insbesondere trifft er Vorsorge, dass durch die Nutzung von Dienstleistungen der Cyberdine Systems keine Verstösse gegen Schutzgesetze sowie straf- oder zivilrechtliche Bestimmungen erfolgen.
Der Kunde ist sich bewusst, dass auf dem Internet eine Zensur praktisch unmöglich ist und deshalb auch Beiträge verfügbar sind, die Minderjährigen nicht zugänglich gemacht werden dürfen bzw. gegen das Gesetz im In- und Ausland verstossen können. Der Kunde trifft geeignete Massnahmen, um Minderjährigen den Zugriff auf solche Daten unmöglich zu machen.
Die Cyberdine Systems ist berechtigt, auf Antrag der zuständigen ermittelnden Behörden, die notwendigen Daten zur Verfügung zu stellen. Bestehen begründete Anzeichen für eine rechtswidrige Benutzung der Dienstleistungen und Produkte, wird das den zuständigen Behörden entsprechend den geltenden Richtlinien angezeigt.
Die Verantwortung über den Inhalt der Web-Seiten (Sprache, Daten in jeglicher Form etc.) liegt ausschliesslich beim Kunden. Die Cyberdine Systems behält sich ausdrücklich Kontrollen der publizierten Inhalte vor.
Der Kunde darf alle über die Cyberdine Systems bezogenen Informationen und Dienstleistungen nur mit vorheriger schriftlicher Erlaubnis des Dienstleistungsanbieters an Dritte, insbesondere Betreiber anderer Datennetze oder Mailboxsysteme, weiterleiten.
Den aus der Benutzung von Post, Telefon, Telefax, Telex, anderen Übermittlungsarten oder Transportanstalten, namentlich aus Verlust, Verspätung, Missverständnissen, Verstümmelungen oder Doppelausfertigungen entstehenden Schaden trägt der Kunde, sofern die Cyberdine Systems kein nachweisliches grobes Verschulden trifft.
Der Kunde verpflichtet sich, Mängel oder Schäden unverzüglich zu melden. Reklamationen des Kunden wegen Ausführung oder Nichtausführung von Aufträgen jeder Art, sowie andere Mitteilungen sind sofort, spätestens aber innerhalb von 10 Tagen schriftlich mitzuteilen, ansonsten gilt die Ausführung bzw. Nichtausführung als genehmigt.
Der Kunde trägt jeden Schaden, der aus mangelnder Handlungsfähigkeit seiner Person oder Dritter entsteht, es sei denn, sie sei bezüglich seiner Person in einem Schweizerischen Amtsblatt publiziert und bezüglich Dritter der Cyberdine Systems schriftlich mitgeteilt worden.
Rechtsgrundlage für den Umgang mit personenbezogenen Daten des Kunden ist die Schweizerische Datenschutzgesetzgebung. Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Betroffene eingewilligt hat oder die Schweizerische Datenschutzverordnung oder eine andere Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt.
Kann die Cyberdine Systems ihren vertraglichen Verpflichtungen trotz Sorgfalt, aufgrund höherer Gewalt (Naturereignissen, kriegerischen Ereignissen, Streik, unvorhersehbaren behördlichen Restriktionen, Virenbefall von EDV-Anlagen etc.) nicht nachkommen, wird die Vertragserfüllung oder der Termin für die Vertragserfüllung hinausgeschoben. Die Cyberdine Systems haftet nicht für entstandene Schäden, die durch das Hinausschieben der Vertragserfüllung für den Kunden entstehen.
Im gesamten Geschäftsverkehr mit der Cyberdine Systems werden Samstage und Sonntage einem staatlich oder kantonal anerkannten Feiertag gleichgestellt und gelten somit nicht als Arbeitstage. Die Terminplanung des Kunden berücksichtigt diesen Umstand entsprechend.
Alle Rechtsbeziehungen des Kunden mit der Cyberdine Systems unterstehen ausschliesslich Schweizerischem Recht. Erfüllungsort, Betreibungsort sowie ausschliesslicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ist Au (SG).
Die Cyberdine Systems behält sich vor, ohne Vorankündigung jederzeitig Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorzunehmen. Diese werden dem Kunden auf cyberdine.ch oder auf andere geeignete Weise bekannt gegeben und gelten ohne Widerspruch innerhalb der Monatsfrist als genehmigt.
Sollte ein Punkt dieser AGBs rechtlich angefochten werden, so wird dadurch nur der entsprechende Passus ungültig, nicht aber die gesamten AGBs.